Öffentlicher Personennahverkehr

Integrierte und praxisnahe Rechtsberatung für Verkehrsunternehmen und ÖPNV-Aufgabenträger

Der ÖPNV ist ein Kerngebiet der Daseinsvorsorge der kreisfreien Städte und Landkreise. Insbesondere kommunale Unternehmen, aber auch private Betrei ber sind in die Aufgabenerfüllung eingebunden.

Finanzierung, rechtlicher Ordnungsrahmen und strategische Organisation des ÖPNV stellen komplexe Fragen an die Akteure.

Das Team der Mazars Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH berät Verkehrsunternehmen und Aufgaben träger umfassend in allen Fragen des ÖPNV.

Unsere Rechtsberatung erfolgt praxisgerecht zur Unterstützung der strategischen und organisatorischen Zielsetzungen unserer  Auftraggeber.

Bedarfsgerecht binden wir steuerliche, prüfungs nahe sowie betriebswirtschaftliche Expertise aus der Mazars-Partnerschaft passgenau in unser Beratungsteam ein.

Services

Strategische Beratung

Strategieberatung ist ein großes Versprechen. Für uns heißt dies, dass unsere Beratung stets den  Kontext berücksichtigt, der durch die übergeordneten Zielsetzungen unseres Auftraggebers gegeben ist. Rechtliche Fragestellungen behandeln wir mit fachgerechter Genauigkeit und entwickeln praxisgerechte Lösungen im Interesse unserer  Mandantschaft.

Organisationsberatung

Unternehmensorganisatorische Fragestellungen sind kein Tagesgeschäft: Wir beraten umfassend die Neuorganisation von Verkehrsunternehmen und ÖPNV-Organisationsstrukturen für die öffentliche Hand (Organisationsuntersuchungen, Bildung von Behördengruppen, Fusionen, Abspaltungen etc.).

Zuwendung – Fördermittel – Beihilferecht

Das ÖPNV-Angebot für die Bürger*innen beruht aufgrund der strukturell nicht hinreichenden Nutzerfinanzierung auf der Mitfinanzierung durch die öffentlichen Haushalte. Wir beraten zu den einschlägigen Finanzierungstatbeständen im Hinblick auf die komplexen Zusammenhänge zwischen Haushaltsrecht, Zuwendungsrecht, Beihilfenrecht und Vergaberecht. Wir übernehmen  die Erstellung oder Bestätigung von entsprechenden Trennungsrechnungen.

Vergaberecht und Inhouse-Gestaltungen

Insbesondere kommunale Verkehrsunternehmen sehen sich als öffentliche Auftraggeber mit zahlreichen vergaberechtlichen Sachverhalten konfrontiert (Beschaffung von Fahrleistungen, Fahrzeuginfrastruktur, Baumaßnahmen sowie Beschaffung von Kraftstoffen, Reifen/Ersatzteilen  etc.). Wir beraten von der Verfahrensweise bei vergaberechtlichen Einzelfragen bis hin zur umfas senden Begleitung von Beschaffungsprozessen.

Nahverkehrsplanung

Wir beraten die Aufgabenträger des ÖPNV bei der rechtlichen Gestaltung ihrer Nahverkehrsplanung.

Direktvergabeverfahren

Die Vorbereitung und Durchführung von Direktvergabeverfahren nach dem Recht der  Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 und dem  Personenbeförderungsgesetz bzw. § 108 GWB ist ein Kernthema unserer Beratung kommunaler Aufgabenträger. Mazars verfügt über eine große Erfahrung bei der Vorbereitung und Durchführung entsprechender Verfahren sowie der Prüfung nach  dem Anhang der VO 1370/2007.

Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge

Ausgestaltung öffentlicher Dienstleistungsaufträge, Vertrags- und Finanzierungsmodelle, Modell  gesellschaftsrechtlicher Weisung, vergaberechtliche Gestaltung (108 GWB/ Art. 5 II VO 1370/2007), steuerliche Gestaltung (einschl. steuerlicher Quer verbund), Trennungsrechnung, Anreizsystem etc.

Gesellschaftsrecht/Vertragsrecht

Unsere gesellschaftsrechtliche Beratungskompetenz steht in engem Zusammenhang mit unserem Wissen um die besonderen Anforderungen des kommunalen Umfelds unserer Auftraggeber. Wir übernehmen Vertragsgestaltungen aller Art.

Arbeitsrecht

Wir verfügen über eine umfangreiche arbeitsrechtliche Praxis. Beratungsschwerpunkte sind: Anstellungsverträge von Führungskräften in Verkehrsunternehmen, Altersversorgungssysteme, Begleitung von Tarifabschlüssen, Personalbeistellung,  Personalüberlassung, Individual- und Kollektivarbeitsrecht.

Prozessvertretung

Wir übernehmen Prozessvertretungen in  der Zivil- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie in Widerspruchsverfahren und  Vergabenachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer.

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